ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
VON
www.Aaron-inventarreinigung.de
Willkommen bei Aaron Inventarreinigung & Renovierung!
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen Aaron Inventarreinigung & Renovierung (nachfolgend
Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Besteller), in ihrer zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der
Aaron Inventarreinigung & Renovierung in Anspruch nehmen.
(3) Auf Aaron Inventarreinigung & Renovierung bieten wir Ihnen folgende
Dienstleistungen an:
– Reinigungsarbeiten
– Renovierungsarbeiten
– Sanirungsarbeiten
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache
abgeschlossen werden.
(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Der Zugang zur Nutzung des Aaron Inventarreinigung & Renovierung-Service
setzt die Anmeldung voraus.
(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der
Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Aaron Inventarreinigung &
Renovierung und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen
dieser AGB richtet.
(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich
wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde
lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller
ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit Aaron
Inventarreinigung & Renovierung ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses
Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die
Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller
die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons
„zahlungspflichtigen Vertrag schließen“ bestätigt.
(7) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische
Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur
Verfügung gestellt. Wir werden Sie für jede Dienstleistung darüber informieren, ob
eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere Informationen über elektronische
Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.
§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges
Der Leistungsumfang von Aaron Inventarreinigung & Renovierung besteht aus
folgenden Dienstleistungen:
Auf der Internetseite kann sich der Nutzer ein bild machen über das volle
Leistungsangebot der Firma, bei Interesse kann der Nutzer Kontakt über das
Kontaktformular mit uns aufnehmen.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Zur Nutzung von Aaron Inventarreinigung & Renovierung ist zunächst eine
Registrierung notwendig.
(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte,
wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere
der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die
Zahlungsweise aufgeführt.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und
Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume
unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene
Leistungsumfänge anzubieten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an
Aaron Inventarreinigung & Renovierung zu entrichten.
(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen
werden.
(3) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld
oder Schecks zu bezahlen.
(4) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der
Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung
einzuziehen.
(5) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf
Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu
überweisen.
(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller
diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die
fälligen Beträge einzuziehen.
(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte
es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion
mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der
Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(8) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der
Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.
(9) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen:
§ 6 Anmeldung und Kündigung
(1) Weiterhin erklärt der Besteller, dass er und nach seiner Kenntnis auch kein
Mitglied seines Haushaltes nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat die die Sicherheit
von Dritten gefährdet vorbestraft ist, insbesondere nicht wegen einer Straftat gegen
die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB, einer Straftat gegen das Leben (§§
211 ff. StGB), einer Straftat gegen die körperliche Unversehrtheit (§ 223 ff. StGB),
einer Straftat gegen die persönliche Freiheit (§§ 232 ff. StGB), oder wegen eines
Diebstahl und Unterschlagung (§§ 242 ff. StGB) oder des Raubes und der
Erpressung (§§ 249 ff. StGB) oder wegen Drogenmissbrauch.
(2) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines
Grundes schriftlich per Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht
bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen
vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene
Vertragsverhältnis ist damit beendet.
(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er
spätestens ________ Tage vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist
nicht eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewählter
Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende des
Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-Mail oder
Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet
werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die
Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer Kündigung per Telefon wird
das individuelle Telefon-Passwort benötigt.
(4) Aaron Inventarreinigung & Renovierung kann den Vertrag nach eigenem
Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu
jeder Zeit kündigen. Aaron Inventarreinigung & Renovierung hält sich weiterhin das
Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem
Nutzer veröffentlich wurde zu entfernen. Falls Aaron Inventarreinigung &
Renovierung die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder
veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für Aaron Inventarreinigung &
Renovierung keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund der
Beendigung oder der Entfernung zu informieren.
(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der
Services von Aaron Inventarreinigung & Renovierung, hält Aaron Inventarreinigung &
Renovierung sich das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte
Nutzer mit denen Aaron Inventarreinigung & Renovierung annimmt, dass diese in
Kontakt mit dem Nutzer standen, zu versenden. Aaron Inventarreinigung &
Renovierung’s Entscheidung die Registrierung des Nutzers zu beenden und/oder
weitere Nutzer zu benachrichtigen mit dem Aaron Inventarreinigung & Renovierung
annimmt, dass der Nutzer in Kontakt stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus,
dass Aaron Inventarreinigung & Renovierung Aussagen über den individuellen
Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika noch über den
Lebensstil trifft.
(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals
keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche
Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich
darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende
Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt
und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende
Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der
ersparten Aufwendungenzu zahlen. Die Höhe der ersparten Aufwendungen wird
pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien
unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten
Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind.
(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des
Nutzers von Aaron Inventarreinigung & Renovierung gelöscht.
§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
(1) Aaron Inventarreinigung & Renovierung übernimmt keine Verantwortung für den
Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller
sowie weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.
(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag
ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet
Aaron Inventarreinigung & Renovierung nicht für Leistungen der teilnehmenden
Besteller. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen
den Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein
Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die
jeweilige Partei des zu richten. Aaron Inventarreinigung & Renovierung kann hierfür
nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen
etwaigen Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen,
Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder
unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch
immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
haftet Aaron Inventarreinigung & Renovierung nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Aaron Inventarreinigung & Renovierung oder
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters
oder Erfüllungsgehilfen von Aaron Inventarreinigung & Renovierung beruhen.
(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten
(solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet Aaron Inventarreinigung & Renovierung
Europe nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
von Aaron Inventarreinigung & Renovierung oder auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
von Aaron Inventarreinigung & Renovierung beruhen.
(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen
Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des
Auftragswertes.
(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen
nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch
entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und
der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit
erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB).
(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer
verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und
Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung
des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht
bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre
Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Aaron Inventarreinigung & Renovierung
Süntelstr.70
31848 Bad Münder am Deister
Telefon: 050425349224
E-Mail: info@aaron-inventarreinigung.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden
oder uns eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine
Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die
Waren über unser Online-Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist
zurückgesendet haben.
Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und
Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen
sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der
bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts
hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im
Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen
entspricht.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus
Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde;
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde;
bei Dienstleistungen, wenn Aaron Inventarreinigung & Renovierung diese
vollständig erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen
und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der
Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger
Vertragserfüllung verlieren;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen; und
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des
Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen
erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt
abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
§ 10 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben
werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir
verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben
zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per EMail)
Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und
störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden.
Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu
nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche
Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Aaron Inventarreinigung & Renovierung über
den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu
erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von
Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung
zu finden.
§ 11 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies
einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im
Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten
eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des
Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server
dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie
gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern,
den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die
andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann
über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
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möglich wären.
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Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte
sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich
dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von
Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten
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§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des
Anbieters.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige
an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls
Sie unter 18 sind, dürfen Sie Aaron Inventarreinigung & Renovierung nur unter
Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir
weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie
diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken,
Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung
finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB
Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine
Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung
erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie
zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen
unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese
Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der
verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die
Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige
Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
entspricht.